Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsparteien:
Das Vertragsverhältnis besteht
zwischen SERENITY BLU GmbH / BLU DAYS® (im Folgenden „BLU
DAYS®“ genannt)
und deren Kunden und Auftraggeber
(im Folgenden „Auftraggeber“ genannt).
2. Geltung:
2.1. Leistungen und Angebote von
BLU DAYS® werden ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) erbracht, und zwar unabhängig von
der Art des Rechtsgeschäftes. Willenserklärungen von BLU DAYS®
sind auf Grundlage dieser AGB zu verstehen. Entgegenstehende
Geschäftsbedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an,
es sei denn, wir hätten dies schriftlich mit dem Auftraggeber
vereinbart. Auch ein Abgehen von dieser Schriftformerfordernis
bedarf der Schriftform.
2.2. Vertragserfüllungshandlungen
von BLU DAYS® gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB
abweichenden Vertragsbedingungen. Die AGB gelten, soweit im
Einzelnen nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde,
für den gesamten Umfang der geschäftlichen Beziehungen von BLU
DAYS® und dem Auftraggeber (Kunden), sowie für alle weiteren
Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.
3.
Vertragsabschluss:
3.1. Angebote von BLU DAYS® sind
freibleibend.
3.2. Von diesen AGB oder anderen
schriftlichen Willenserklärungen unseres Unternehmens
abweichende mündliche Zusagen, Nebenabreden und dergleichen,
insbesondere solche, die von Verkäufern, Boten, etc., abgegeben
werden, sind für uns nicht verbindlich. Unsere Prospekte,
Werbeankündigungen, Newsletter, etc., werden nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, dass darauf ausdrücklich im
schriftlichen Angebot Bezug genommen wurde.
3.3. Wenn nichts anderes
vereinbart wurde, verlieren unsere Angebote ihre Gültigkeit 30
Tage ab Angebotsdatum. Werden an BLU DAYS® Angebote gerichtet,
so ist der Anbietende eine angemessene - mindestens jedoch
2-wöchige Frist - ab Zugang des Angebotes an dieses
gebunden.
4. Aufträge:
4.1. Beidseitig
unternehmensbezogene Geschäfte:
Aufträge bzw. Annahmeerklärungen
des Auftraggebers sind schriftlich an unseren registrierten
Sitz und unter Verwendung der gesamten Unternehmensbezeichnung
zu senden.
4.2. Nichtunternehmerischer
Auftraggeber:
Sofern BLU DAYS® ein mündliches
Angebot abgibt, ist der Auftraggeber auch berechtigt dieses
mündlich anzunehmen.
4.3. BLU DAYS® behält sich vor,
Aufträge ohne Angaben von Gründen abzulehnen.
5. Leistungsfrist:
5.1. BLU DAYS® ist bestrebt, den
vereinbarten Termin der Erfüllung (Beratung, Coaching,
Workshop, Training, Seminar, etc.) möglichst genau einzuhalten.
Termine für die Erfüllung dieser Leistungen sind, wenn nichts
anderes vereinbart wurde, unverbindlich.
5.2. Die Termine für die
Leistungen durch BLU DAYS® sind in jedem Einzelfall gesondert
zu vereinbaren.
5.3. Größere Aufträge, sowie
Aufträge, die mehrere Einheiten bzw. Programme beinhalten,
berechtigen BLU DAYS® zu Erbringung von Teilleistungen und
Teilabrechnungen.
6.
Leistungsänderungen:
6.1. Geringfügige oder sonstige
für unsere Kunden zumutbare Änderungen unserer
Leistungsverpflichtung gelten vorweg als
genehmigt.
6.2. Wird die Durchführung von
Beratung, Coaching, Workshop, Training, Seminar, etc. infolge
Schlechtwetters oder sonstiger außergewöhnlicher Umstände, die
BLU DAYS® nicht zu vertreten hat, unmöglich oder erheblich
erschwert, können beide Vertragsparteien vom Vertrag
zurücktreten. Für bereits erbrachte (Vorbereitungsarbeiten)
oder noch zu erbringende Leistungen steht BLU DAYS® ein
entsprechendes Honorar sowie Bearbeitungsgebühr zu.
7. Preise:
Alle von BLU DAYS® genannten
Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist,
exklusive Umsatzsteuer zu verstehen.
8. Zahlungsbedingungen,
Verzugszinsen:
8.1. Der gesamte Rechnungsbetrag
ist sofort nach Erhalt der Rechnung durch BLU DAYS® fällig. Für
Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten
Zahlungsbedingungen analog.
8.2. Bei Aufträgen, die in
Teilabschnitten erbracht werden, sind wir berechtigt, nach
Leistung jeder einzelnen Einheit Rechnung zu legen.
Hinsichtlich Fälligkeit gilt Punkt. 8.1..
Zahlungen des Auftraggebers
gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einlangens auf unserem
Geschäftskonto als geleistet.
8.3. Für den Fall des
Zahlungsverzuges ist BLU DAYS® ab Fälligkeit berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz zu
verrechnen. Weitere Ansprüche, insbesondere der Anspruch auf
höhere Zinsen aus dem Titel des Schadensersatzes bleiben
vorbehalten.
8.4. Bei gesonderter Vereinbarung
ist der Auftraggeber vor Leistungserbringung durch BLU DAYS®
zur Bezahlung eines Akontos verpflichtet.
Gerät der Auftraggeber mit der
Akontozahlung in Verzug, ist BLU DAYS® zu allen in Punkt 9.3.
dieser AGB bezeichneten Maßnahmen berechtigt.
9.
Vertragsrücktritt:
9.1. Über die allgemeinen
gesetzlichen Bestimmungen hinaus sind wir auch bei
Annahmeverzug des Auftraggebers sowie aus anderen wichtigen
Gründen, wie insbesondere bei Eröffnung des Konkursverfahrens
über das Vermögen eines Vertragspartners oder Abweisung eines
Konkursantrages mangels kostendeckenden Vermögens sowie bei
Eröffnung des Ausgleichsverfahrens zum Rücktritt vom Vertrag
berechtigt.
9.2. Im Falle des Rücktritts
haben wir nach unserer Wahl entweder Anspruch auf einen
pauschalen Schadensersatz von 20 % des Bruttorechnungsbetrages
oder auf Ersatz des tatsächlich entstandenen
Schadens.
9.3. Gerät der Auftraggeber in
Zahlungsverzug, ist BLU DAYS® berechtigt, alle weiteren
Leistungen einzustellen und ausstehende Leistungen
zurückzuhalten, bzw. Vorauszahlungen oder Sicherstellungen zu
fordern oder vom Vertrag zurückzutreten.
10. Mahn- und
Inkassospesen:
Der Auftraggeber hat uns im Falle
eines Zahlungsverzuges die uns entstehenden Mahnspesen in Höhe
von pauschal EUR 9,00 zuzüglich Porto für jede erfolgte Mahnung
sowie für den Aufwand der Evidenthaltung in der Buchhaltung
einen Pauschalbetrag von EUR 3,60 pro Quartal zu ersetzen.
Darüber hinaus ist der Auftraggeber zum Ersatz sämtlicher zur
zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und
Inkassospesen verpflichtet.
11. Erfüllungsort:
Als Erfüllungsort für unsere
Leistungen gilt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, der
registrierte Sitz von BLU DAYS®.
12. Irrtum:
Die Anfechtung des zwischen BLU
DAYS® und deren Auftraggeber geschlossenen Vertrages wegen
Irrtums ist ausgeschlossen.
13. Urheberrecht und
Nutzung:
13.1. Je nach Auftrag erhält der
Auftraggeber von BLU DAYS® Unterlagen für Veranstaltung,
Beratungsleistung, Workshop, Training, Seminar, etc.
Diesbezüglich gilt als vereinbart, dass Urheberrechte,
Markenrechte, Know-how, wie insbesondere nicht geschützte
Erfindungen, gewerbliche Erfahrungen, die im Rahmen der
Zusammenarbeit dem Auftraggeber bekannt bzw. offenbart werden,
ausschließlich BLU DAYS® zustehen. Der Auftraggeber hat nur das
Recht, die ihm übergebenen Unterlagen, sowie Know-how etc. nach
Bezahlung des dafür vereinbarten Entgelts zu eigenen Zwecken
unternehmensintern zu nutzen. Eine Verbreitung oder über die
Verwendung zu eigenen Zwecken hinausgehende Verwertung oder
Verwendung durch den Auftraggeber ist unzulässig.
13.2. Jede Verletzung unserer
Urheberrechte zieht Schadensersatzansprüche nach sich, wobei in
einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist.
14. Schadenersatz:
14.1. Sämtliche
Schadensersatzansprüche gegen BLU DAYS® sind in Fällen leichter
Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Das Vorliegen leichter bzw.
grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu
beweisen.
14.2. Die Verjährungsfrist von
Schadensersatzansprüchen des Auftraggebers beträgt 6 Monate ab
Kenntnis von Schaden und Schädiger. Die Verjährungsfrist
beginnt selbst dann zu laufen, wenn der Schaden noch nicht
eingetreten ist.
14.3. Der Ersatz von
Vermögensschäden und Folgeschäden, entgangenen Gewinnen und von
Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen BLU DAYS® ist in jedem
Falle, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
14.4. Teilnehmer an Beratung,
Coaching, Workshops, Veranstaltungen, Trainings, Seminaren,
etc. bestätigen durch ihre Teilnahme, dass die gesundheitlichen
Voraussetzungen für ihre Teilnahme vorliegen.
15.
Aufrechnungsverbot:
Der Auftraggeber ist nicht
berechtigt eigene Forderungen mit Forderungen von BLU DAYS®
aufzurechnen.
16. Salvatorische
Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen
dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird
hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt.
Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt die rechtswirksame
Regelung als vereinbart, die in ihrer wirtschaftlichen
Auswirkung der unwirksamen Bestimmung am Nächsten kommt.
17. Datenverwendung,
Adressenänderung:
17.1. Der Auftraggeber erteilt
seine Zustimmung, dass auch die im Auftrag enthaltenen
personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von BLU
DAYS® automationsunterstützt verarbeitet und gespeichert werden
dürfen.
17.2. Der Auftraggeber ist
verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse
bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche
Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird
die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als
zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse
gesendet werden.
18.
Rechtswahl/Gerichtsstand:
Es gilt österreichisches Recht.
Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich
ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich
und örtlich zuständige Gericht am registrierten Standort von
BLU DAYS®.